Betriebsratswahl 2010

22. November 2009

Die Betriebsratswahl 2010 in den größeren IT-Unternehmen rückt immer näher. Bereits ab dem 01.03.2010 kann gewählt werden, die Betriebsratswahlen in den deutschen Unternehmen laufen bis zum 31.05.2010. Doch bereits jetzt sollten bestehende Betriebsräte einige Dinge vorbereiten. Schließlich wollen neue Kandidaten für die Betriebsratswahl gefunden werden. Mitunter müssen auch die bisherigen Betriebsräte noch einmal motiviert werden, sich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stellen. Hier sollte der aktuelle Betriebsrat den Kolleginnen und Kollegen so viele Informationen wie möglich mit an die Hand geben.

Auch der Wahlvorstand Betriebsratswahl muss bestellt werden. Spätestens zehn Wochen vor Ablauf der aktuellen Amtszeit des Betriebsrats ist der Wahlvorstand zu bestellen. Dabei kann der alte Betriebsrat diesen bestellen oder es besteht bisher noch kein Betriebsrat im betreffenden Unternehmen. In diesem Fall können drei wahlberechtigte Mitarbeiter eine Betriebsversammlung einberufen, auf der der Wahlvorstand Betriebsratswahl bestellt wird. Dieser hat dafür zu sorgen, dass die Wahlordnung Betriebsratswahl eingehalten wird.

In erster Linie muss der Wahlvorstand alle wahlberechtigten Mitarbeiter auflisten. Dazu zählen alle Kolleginnen und Kollegen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Außerdem sind Mitarbeiter wahlberechtigt, die zwar für einen anderen Arbeitgeber tätig sind, aber seit mehr als drei Monaten im Unternehmen eingesetzt werden. Weiterhin müssen die zu wählenden Kandidaten aufgelistet und öffentlich ausgelegt werden. Der genaue Ablauf der Betriebsratswahl 2010 muss ebenfalls schriftlich verfasst und öffentlich zugänglich gemacht werden.

Wer als Wahlvorstand für die Betriebsrat Wahl des kommenden Jahres zuständig ist, sollte sich genau über die notwendigen Vorarbeiten informieren. Denn bereits kleine formale Fehler können zur Ungültigkeit des Wahlergebnisses führen oder eine Anfechtung bedingen. Aus diesem Grund ist hier Gewissenhaftigkeit und Genauigkeit gefragt, wenn es darum geht, die nächsten Betriebsrat Wahlen vorzubereiten. Fachkundige Hilfe erhalten Betriebsräte und Wahlvorstände im Internet, sowie bei den Gewerkschaften, die oftmals im Unternehmen vertreten sind.

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